Transcription
A ktualisiertes Programm13.15 – 13.45Ambulantes Operieren – Neues Einfallstor fürAbrechnungsbetrug?Praktische Bedeutung und Darstellung derrechtlichen GrundlagenProblemstellungAnalyse der aktuellen RechtsprechungStrafrechtliche BewertungAusblickSusanne Boemke, Rechtsanwältin, Boemke Frick Rechtsanwälte13.45 – 14.00 Diskussion und Fragen14.00 – 14.30 Pause mit Kaffee und Tee14.30 – 15.15Problemzonen bei der Deliktprävention und -aufdeckungin der Privaten KrankenversicherungEinsatz von Dokumentenmanagement-SystemenAutomatische Regulierung versus AufdeckungErkennen von BelegfälschungenPotentielle AbhilfemaßnahmenErnst KamnerZusammenarbeit mit Konzeption und Inhalt:Dipl.-Kffr. (FH)Kathrin Dietrich-Pfaffenbach(Senior-Konferenz-Managerin)3. und 4. März 2010, Hotel Palace BerlinBudapester Straße 45, 10787 Berlin, Telefon: 0 30/25 02–0Organisation:Sonja Meyer (Konferenz-Koordinatorin)E-Mail: [email protected]: 02 11/96 86–35 39Bit te ausf ü l len u nd fa xen a n : 02 11/96 86 – 40 40Ja, ich nehme am 3. und 4. März 2010 in Berlin teil zum Preis von 1.899,– p. P. zzgl. MwSt.15.45 – 16.00 Diskussion und FragenKonflikt mit dem Datenschutz16.00 – 16.45Datenübermittlung und -auswertung versus DatenschutzFeststellung relevanter SachverhalteRechtsgrundlage für Datenauswertungen, Möglichkeitenzur SachverhaltsaufklärungZusammenarbeit der beteiligten Stellen: Krankenkassen,Kassenärztliche Vereinigung, StaatsanwaltschaftErforderliche DatenübermittlungenAusgleichsansprüche der beteiligten Versichertenund LeistungsträgerBernhard Kaul, Datenschutzbeauftragter,AOK Bayern – Die Gesundheitskasse16.45 – 17.00 Diskussion und Fragen17.00 Ende der Konferenz[P1104145M012](Mitarbeiter aus Krankenhäusern und Kliniken erhalten einen Sonderpreis von E 1.349,– zzgl. MwSt. p.P.)[Ich kann jederzeit ohne zusätzliche Kosten einen Ersatzteilnehmer benennen.][Im Preis sind ausführliche Tagungsunterlagen enthalten.]Detaillierte Informationen zu den Referentenfinden Sie auf unserer Homepage:Ich kann nicht teilnehmen. Senden Sie mir bitte die Tagungs unterlagen zum Preis von 399,– zzgl. MwSt.[Lieferbar ab ca. 2 Wochen nach der Veranstaltung.]www.euroforum.de/p1104145Ich interessiere mich für Ausstellungs- und Sponsoring möglichkeiten.[Wir nehmen Ihre Adressänderung auch gerne telefonisch auf: 02 11/96 86–33 33.]NameSponsoring und AusstellungenPosition/AbteilungE-MailIm Rahmen der Veranstaltung besteht die Mög lich keit,dem exklusiven Teilnehmerkreis Ihr Unter nehmen und IhreProdukte oder Dienst leistungen zu präsentieren. Ihre Fragenzu Sponsoring- und Ausstellungs möglichkeiten sowie zurZielgruppe beant wortet Ihnen gerne:FirmaAnsprechpartner im SekretariatAnschriftTelefonChristine Max (Senior-Sales-Managerin)Telefon: 02 11/96 86 – 37 17Fax: 02 11/96 86 – 47 24E-Mail: [email protected] i m m e r r e s e r v i e r u n g . Im Tagungs hotel steht Ihnen ein be grenz tesZimmer kon tingent zum er mäßigten Preis zur Verfü gung. Bitte nehmenSie die Zimmer reservierung direkt im Hotel unter dem Stichwort„Euroforum-Veran staltung“ vor.FaxDie Informa Deutschland SE darf mich über verschiedenste Angebote von sich, Konzern- undPartnerunternehmen wie folgt zu Werbezwecken informieren:JaNein Zusendung per Fax:JaZusendung per E-Mail:NeinEuroforum -SeminarZuwendungsverbotnach § 128 SGB V10. März 2010, Frankfurt/Main14. April 2010, BerlinInfoline: 02 11/96 86–35 39www.euroforum.de/p1104151Rechnung an (Name)AbteilungAnschriftWer entscheidet über Ihre Teilnahme?Beschäftigtenzahl an Ihrem Standort:Ich selbst oderbis 20I h r Ta g u n g s h o t e l . Das Hotel Palace in Berlin lädt Sie ganz herzlich zueinem Umtrunk ein.W i r ü b e r u n s . Euroforum steht in Europa für hochwertige Kongresse,Seminare und Workshops. Ausgewählte, praxiserfahrene Referenten be richten zu aktuellen Themen aus Wirtschaft, Wissenschaft und Verwaltung.Darüber hinaus bieten wir Führungskräften ein erstklassiges Forum fürInformations- und Erfahrungsaustausch. Euroforum ist ein Geschäfts bereich der Informa Deutschland SE, einem führenden deutschen Kon ferenzanbieter. Unsere Muttergesellschaft, die Informa plc mit Hauptsitzin London, organisiert und konzipiert jährlich weltweit über 12.000 Veranstaltungen. Darüber hinaus verfügt Informa über ein umfangreiches Port folio an Publikationen für die akademischen, wissenschaftlichen und wirtschaftlichen Märkte. Informa ist in über 80 Ländern tätig und beschäftigtmehr als 10.000 Mitarbeiter.Datum, UnterschriftVer anstaltungshinweisTe i l n a h m e b e d i n g u n g e n . Der Teilnahmebetrag für diese Veran staltung inklusive Tagungsunterlagen, Mittagessen und Pausen getränkenpro Person zzgl. MwSt. ist nach Erhalt der Rechnung fällig. Nach EingangIhrer Anmel dung erhalten Sie eine Bestätigung. Die Stornierung (nurschriftlich) ist bis 14 Tage vor Veranstaltungsbeginn kostenlos möglich,danach wird die Hälfte des Teilnahmebetrages erhoben. Bei Nicht erscheinen oder Stornierung am Veranstaltungstag wird der gesamteTeilnahme betrag fällig. Gerne akzeptieren wir ohne zusätzliche Kosteneinen Ersatz teilnehmer. Pro grammänderungen aus dringendem Anlassbehält sich der Veranstalter vor.D a t e n s c h u t z i n f o r m a t i o n . Euroforum ist ein Geschäfts bereich derInforma Deutschland SE. Die Informa Deutschland SE verwendet die imRahmen der Bestellung und Nutzung unseres Angebotes erhobenen Datenin den geltenden rechtlichen Grenzen zum Zweck der Durchführungunserer Leistungen und um Ihnen postalisch Informationen über weitereAngebote von uns sowie unseren Partner- oder Konzernunternehmenzukommen zu lassen. Wenn Sie unser Kunde sind, informieren wir Sieaußerdem in den geltenden rechtlichen Grenzen per E-Mail über unsereAngebote, die den vorher von Ihnen genutzten Leistungen ähnlich sind.Soweit im Rahmen der Verwendung der Daten eine Übermittlung inLänder ohne angemessenes Datenschutzniveau erfolgt, schaffen wirausreichende Garantien zum Schutz der Daten. Außerdem verwenden wirIhre Daten, soweit Sie uns hierfür eine Einwilligung erteilt haben. Siekönnen der Nutzung Ihrer Daten für Zwecke der Werbung oder derAnsprache per E-Mail oder Telefax jederzeit gegenüber der InformaDeutschland SE, Postfach 11 12 34, 40512 Düsseldorf widersprechen.Ich möchte meine Adresse wie angegeben korrigieren lassen.www.euroforum.deModeration: Dr. Anke MartinyTeilnehmer: Staatsanwalt Alexander BadleOberstaatsanwalt Anton Winkler, Pressesprecher, BayerischesStaatsministerium der Justiz und für VerbraucherschutzAufdeckung und Bekämpfung vonFehlverhalten im GesundheitswesenDas Hotel Palace ist als kodexkonformes Tagungshotelim Sinne des Kodexes des Vereins „Freiwillige Selbstkontrollefür die Arzneimittelindustrie e. V.“ zertifiziert.15.15 – 15.45Interview: Andere Bundesländer, andereHerangehens weise und Zusammenarbeit mit denStaatsanwaltschaftenAufdeckung und Bekämpfung vonFehlverhalten im Gesundheitswesen[Kenn-Nummer]Haben Sie Fragen zu dieser Konferenz?Wir helfen Ihnen gerne weiter.Name:21–50Aktuelles und Austauschmöglichkeiten u. a. zu diesen Themen:Zuweisungspauschalen – Lukratives Geschäft oder Straftat?Abrechnungsbetrug – Aktuelle FälleKontrolle von SelektivverträgenAmbulantes Operieren – Einfallstor für Abrechnungsbetrug?Zusammenarbeit mit den StaatsanwaltschaftenDatenübermittlung versus DatenschutzKorruption in Krankenhäusern – Grenzen zulässiger KooperationVorstellung des Gesetzentwurfs zur Novellierung des KHGG NRWPraxisberichte und Beiträge von:Allianz Private Krankenversicherungs-AG AOK Bayern AOK Niedersachsen AstraZeneca GmbHBayerisches Staatsministerium der Justiz und für Verbraucherschutz Boemke Frick Rechtsanwälte Deutsche Krankenhausgesellschaft e. V.European Healthcare Fraud & Corruption Network Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main GKV-Spitzenverband Goßens RechtsanwälteKassenärztliche Vereinigung Hessen KKH-Allianz Landeskriminalamt Berlin Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales Nordrhein-WestfalenVorsitzende:Dr. Anke Martiny, Mitglied des Vorstandes, Transparency International e. V.Prof. Dr. Hendrik Schneider, Lehrstuhl für Strafrecht, Strafprozessrecht, Kriminologie,Jugendstrafrecht und Strafvollzugsrecht, Universität 001001–5000über 5000Anmeldung und Informationp e r F a x : 49 (0)2 11/96 86–40 40t e l e f o n i s c h : 49 (0)2 11/96 86–35 39 [Sonja Meyer]Z e n t r a l e : 49 (0)2 11/96 86–30 00s c h r i f t l i c h : Euroforum, Informa Deutschland SEPostfach 11 12 34, 40512 Düsseldorfp e r E - M a i l : [email protected]@euroforum.comi m I n t e r n e t : www.euroforum.de/p1104145Konferenz3. und 4. März 2010, Berlin
2Ärzte und Kliniken räumen Korruption ein3M i t t w o c h , 3 . M ä r z 2 01011.45 – 12.15F i n a n c i a l T i m e s , 4. September 20098.30 – 9.00Bis zu 20 Mrd. Euro versickern laut Angaben von Transparency International jährlich inunserem Gesundheitswesen. Auch das BKA zählte in 2007 circa 400 Fälle wirtschafts krimineller Handlungen, die einen Schaden von 31 Mio. Euro verursacht haben.Empfang mit Kaffee und Tee, Ausgabe der Konferenzunterlagen9.00 – 9.15Begrüßung durch Euroforum und die VorsitzendenDr. Anke Martiny, Mitglied des Vorstandes,Transparency International e. V.Prof. Dr. Hendrik Schneider, Lehrstuhl für Strafrecht,Strafprozessrecht, Kriminologie, Jugendstrafrecht undStrafvollzugsrecht, Universität LeipzigNur noch Lug und Trug?Die Wirklichkeit sieht heute anders ausÄ r z t e Z e i t u n g , 5. Oktober 2009Dr. Stephan Meseke, Stelle zur Bekämpfung von Fehlverhalten imGesundheitswesen, GKV-Spitzenverband (GKV-SV)„Tatort Gesundheitsmarkt“Tauschen Sie sich auf unserer Konferenz unter Fachkollegen aus und machen Sie sich für dieAufdeckung und Verfolgung von Fehlverhalten stark. Diskutieren Sie über aktuelle Fälle undEntwicklungen und erhalten Sie Anregungen für die gelebte Praxis.Bekämpfung von Fehlverhalten im Gesundheitswesen –Bestandsaufnahme und Perspektiven aus Sichtdes GKV-SpitzenverbandesWas unterscheidet die gesetzliche Aufgabe des GKV-SVgem. §§ 197a SGB V, 47 SGB XI?Bekämpfung von Fehlverhalten: Versuch einerBestandsaufnahme aus Sicht des GKV-SVForderungen des GKV-SV zur Optimierung der Voraus setzungen und zur Erhöhung der Transparenz bei derBekämpfung von Fehlverhalten im GesundheitswesenZusammenarbeit der Stellen zur Bekämpfung vonFehlverhalten im Gesundheitswesen9.15 – 9.4512.15 – 12.45Facetten des Fehlverhaltens im Gesundheitswesen –„Tatort Gesundheitsmarkt“The financial cost of fraud in healthcare in Europe –How to reduce the lossesDr. Anke MartinyPaul Vincke, Präsident, EHFCN – European Healthcare Fraud &Corruption Network (Vortrag in englischer Sprache)9.45 – 10.15Das meinen Experten:Diese Konferenz richtet sich an:„Vermögensstraftaten und Korruption im Gesundheitswesenverursachen jährlich Milliardenschäden für das bundesdeutscheGesundheitswesen. Der Schutz dieses wichtigen Bereichs unseresSozialstaats kann nur dann gelingen, wenn Kostenträger undErmittlungsbehörden bei der Bekämpfung dieses Teilbereichs derWirtschaftskriminalität effektiv zusammenarbeiten.“Führungskräfte und Mitarbeiterder gesetzlichen Krankenkassen undprivaten Kranken versiche rungen,insbesondere der Abteilungen– Abrechnungsbetrug/Abrechnung– Recht, Revision, Compliance– Leistungsmanagement/Vertragsmanagement– Stellen des §§ 81 a bzw. 197 a SGB VA l e x a n d e r B a d l e , Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt/Main„Die einzigen, die Korruption beweisen können, sind die Ermitt lungs behörden. Und die sehen zurzeit keine Verfolgungsmöglichkeit.“Geschäftsführer und kaufmännischeDirektoren, Vorstände aus– Krankenhäusern– Krankenhausgesellschaften undKrankenhausvereinigungen– Kassenärztliche Vereinigungen (KVs)– Versicherungskammern undBerufsgenossenschaftenD i n a M i c h e l s , KKH-Allianz„Die Einhaltung der Compliance-Regeln ist von überragenderBedeutung für forschende Hersteller. Dabei geht es nicht nurdarum, die Regelwerke in der Organisation zu verankern, sondernauch den sich darin widerspiegelnden Geist.“D r . H e n n i n g A n d e r s , AstraZeneca GmbH„Es kann und darf nicht sein, dass Datenschutz unsaubereMachenschaften unterstützt und damit erheblicheVermögensschäden letztlich für die Allgemeinheit entstehen.“Geschäftsführer, Führungskräfte undMitarbeiter aus pharmazeutischen Unter nehmen und Unter neh men der Medizin produkteindustrie, insbesondere derAbteilungen Recht, Revision und ComplianceB e r n h a r d K a u l , AOK – Die Gesundheitskasse„Wir müssen aufpassen, dass nicht alle Kooperationen zwischenVertragsärzten und Krankenhäusern schlecht geredet werden.“Mitarbeiter des MDK und MDS, ÄrzteA n d r e a s W a g e n e r , Deutsche KrankenhausgesellschaftHenning AndersStaatsanwaltAlexander BadleSusanne BoemkeBurkhard GoßensJörg HoffmannDr. Anke MartinyDr. Anke MartinyDina MichelsPeter Scherler, Leiter Abrechnungsbetrug, AOK NiedersachsenDr. Frank StollmannAndreas Wagener15.45 – 16.15 Pause mit Kaffee und TeeD o n n e r s t a g , 4 . M ä r z 2 0108.30 – 9.00Empfang mit Kaffee und Tee9.00 – 9.15Begrüßung durch Euroforum und die VorsitzendenZuwendungen und KorruptionDr. Anke Martiny und Prof. Dr. Hendrik SchneiderAbrechnungsbetrug aktuell16.15 – 16.45Der neue § 128 SGB V „Zuwendungsverbot für Leistungs erbringer“ – Sanktionen im GesundheitswesenAuswirkungen des § 128 SGB V auf Ärzte undLeistungserbringer in der PraxisInterdisziplinäre Zusammenarbeit im Patienteninteresse –Ein Widerspruch?Sind Empfehlungen von Leistungserbringern durchÄrzte sanktionswürdig?Expertenstandards versus § 128 SGB V und KassenverträgeSanktionen9.15 – 10.00Erkennen von Abrechnungsbetrug und Vorgehensweisebei der MeldungWelche Daten können untersucht werden?Plausibilitätsprüfungen und Analyse von FehlverhaltenVorgehensweise und Umgehen mit AuffälligkeitenZusammenarbeit mit Krankenkassen und StaatsanwaltschaftSozialrechtliches Fehlverhalten und strafrechtlicher NachweisJörg HoffmannBurkhard Goßens, Rechtsanwalt, Goßens RechtsanwälteAusgewählte Beispielfälle aus der Arbeit der Zentralstellebei der Generalstaatsanwaltschaft FrankfurtAufgaben und Tätigkeitsfelder der neuen ZentralstelleStrafrechtliche Aspekte der Zusammenarbeit zwischenKrankenhäusern und niedergelassenen Ärzten amFallbeispiel der integrierten VersorgungKollusives Zusammenwirken zwischen Ärzten,Apothekern, Patienten – Fallbeispiele einer nach außenabgeschotteten TatbegehungHerausgabe von Daten seitens der KVen, § 69 SGB XAusblick auf die zukünftige Entwicklung des„Tatort Gesundheitsmarkt“Staatsanwalt Alexander Badle, Leiter der Zentralstelle zurBekämpfung von Vermögensstraftaten und Korruption imGesundheitswesen, Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt/MainZuweisungspauschalen10.15 – 11.00Zuweisungspauschalen – Lukratives Geschäft oder Straftat?Gesamtwirtschaftliche AuswirkungenSteuerung von Patienten gegen EntgeltStrafrechtliche FolgenPraktische Erfahrungen aus der Strafverfolgung undZusammenarbeit mit den BehördenDina Michels, Leiterin Betrugsermittlung, KKH-AllianzProf. Dr. Hendrik SchneiderDina Michels12.45 – 13.00 Diskussion und Fragen13.00 – 14.00 Gemeinsames Mittagessen10.00 – 10.4516.45 – 17.1514.00 – 14.30Erfahrungsbericht zur Einrichtung von ClearingstellenWas können Clearingstellen leisten?Sinn und Zweck der ClearingstellenDie inhaltliche Ausgestaltung der SpruchpraxisStand der Umsetzung und erste ErfahrungenAndreas Wagener, stellvertretender Hauptgeschäftsführer,Deutsche Krankenhausgesellschaft14.30 – 14.45Impulsvortrag: „Fangprämien“ –Krankenhausrechtliche HandlungsmöglichkeitenZielsetzung der KrankenhausaufsichtBegrenzte Handlungsmöglichkeiten der Krankenhausaufsichtbei ZuweisungspauschalenVorstellung des Gesetzentwurfs zur Novellierung des KHGG NRWFallbeispiele und Kriterien der AbgrenzungDr. Frank Stollmann, Leitender Ministerialrat, Ministerium für Arbeit,Gesundheit und Soziales Nordrhein-WestfalenBernhard KaulKorruption in Krankenhäusern – Grenzen zulässigerKooperation mit der MedizinprodukteindustrieStrafbarkeitsrisiken bei der Kooperation zwischenKrankenhäusern und der MedizinprodukteindustrieFortbildungssponsoring, Geräteleihgaben, DrittmittelprojektePräventionsmaßnahmen und ihre WirkungProf. Dr. Hendrik SchneiderJörg Engelhard, Leiter LKA 328, Landeskriminalamt BerlinPrävention von Vertriebskorruption im ArzneimittelbereichRechtsgrundlagen, KodicesCompliance – StrukturenSicherstellung der Compliance in UnternehmenseinheitenSanktionenHenning Anders, Vice President Corporate and Legal Affairs,AstraZeneca GmbHProf. Dr.Hendrik SchneiderDr. Frank StollmannPaul Vincke10.45 – 11.00 Diskussion und Fragen11.00 – 11.30 Pause mit Kaffee und Tee11.30 – 12.15Diskussionen beim RoundtableTisch 1: Austausch über Fälle – Gesetzliche KrankenkassenModeration: Dina Michels17.45 – 18.15Kontrolle seitens der Krankenkassen vonSelektivverträgen mit ÄrztenTisch 2: Fachlicher Erfahrungsaustausch – Deliktanreize undTatbegehungsformen in der Privaten KrankenversicherungPeter ScherlerPaneldiskussion: „Fangprämien“ – DerzeitigeVergabepraxis und mögliche Lösungen zur VerfolgungBekämpfung von Abrechnungsbetrug –Aktuelle Fälle und die Aufgaben der KriminalpolizeiWie erhält die Polizei Kenntnis von Straftatenim Medizinalbereich?Zuständigkeiten und FallaufkommenZusammenarbeit mit Behörden, Krankenkassen undanderen EinrichtungenMöglichkeiten kriminellen Handelns anhand von Fallbeispielen17.15 – 17.45Moderation: Ernst Kamner, Rechtsanwalt,Allianz Private Krankenversicherungs-AG14.45 – 15.45Moderation: Prof. Dr. Hendrik SchneiderPanelteilnehmer: Staatsanwalt Alexander BadleJörg Hoffmann, Juristischer Geschäftsführer,Kassenärztliche Vereinigung Hessen11.00 – 11.15 Diskussion und Fragen11.15 – 11.45 Pause mit Kaffee und TeeDr. Stephan Meseke418.15 – 18.30 Diskussion und Fragen18.30 Ende des ersten Konferenztagesab 19.00Get-TogetherIm Anschluss an den ersten Konferenztag laden wir Sie zu einem GetTogether ein. Nutzen Sie die Möglichkeit, neue Kontakte unter Teilnehmernund Referenten zu knüpfen.Andreas WagenerOberstaatsanwaltAnton Winkler12.15 – 13.15 Gemeinsames Mittagessensowie Jörg Engelhard, Ernst Kamnerund Peter Scherler
2Ärzte und Kliniken räumen Korruption ein3M i t t w o c h , 3 . M ä r z 2 01011.45 – 12.15F i n a n c i a l T i m e s , 4. September 20098.30 – 9.00Bis zu 20 Mrd. Euro versickern laut Angaben von Transparency International jährlich inunserem Gesundheitswesen. Auch das BKA zählte in 2007 circa 400 Fälle wirtschafts krimineller Handlungen, die einen Schaden von 31 Mio. Euro verursacht haben.Empfang mit Kaffee und Tee, Ausgabe der Konferenzunterlagen9.00 – 9.15Begrüßung durch Euroforum und die VorsitzendenDr. Anke Martiny, Mitglied des Vorstandes,Transparency International e. V.Prof. Dr. Hendrik Schneider, Lehrstuhl für Strafrecht,Strafprozessrecht, Kriminologie, Jugendstrafrecht undStrafvollzugsrecht, Universität LeipzigNur noch Lug und Trug?Die Wirklichkeit sieht heute anders ausÄ r z t e Z e i t u n g , 5. Oktober 2009Dr. Stephan Meseke, Stelle zur Bekämpfung von Fehlverhalten imGesundheitswesen, GKV-Spitzenverband (GKV-SV)„Tatort Gesundheitsmarkt“Tauschen Sie sich auf unserer Konferenz unter Fachkollegen aus und machen Sie sich für dieAufdeckung und Verfolgung von Fehlverhalten stark. Diskutieren Sie über aktuelle Fälle undEntwicklungen und erhalten Sie Anregungen für die gelebte Praxis.Bekämpfung von Fehlverhalten im Gesundheitswesen –Bestandsaufnahme und Perspektiven aus Sichtdes GKV-SpitzenverbandesWas unterscheidet die gesetzliche Aufgabe des GKV-SVgem. §§ 197a SGB V, 47 SGB XI?Bekämpfung von Fehlverhalten: Versuch einerBestandsaufnahme aus Sicht des GKV-SVForderungen des GKV-SV zur Optimierung der Voraus setzungen und zur Erhöhung der Transparenz bei derBekämpfung von Fehlverhalten im GesundheitswesenZusammenarbeit der Stellen zur Bekämpfung vonFehlverhalten im Gesundheitswesen9.15 – 9.4512.15 – 12.45Facetten des Fehlverhaltens im Gesundheitswesen –„Tatort Gesundheitsmarkt“The financial cost of fraud in healthcare in Europe –How to reduce the lossesDr. Anke MartinyPaul Vincke, Präsident, EHFCN – European Healthcare Fraud &Corruption Network (Vortrag in englischer Sprache)9.45 – 10.15Das meinen Experten:Diese Konferenz richtet sich an:„Vermögensstraftaten und Korruption im Gesundheitswesenverursachen jährlich Milliardenschäden für das bundesdeutscheGesundheitswesen. Der Schutz dieses wichtigen Bereichs unseresSozialstaats kann nur dann gelingen, wenn Kostenträger undErmittlungsbehörden bei der Bekämpfung dieses Teilbereichs derWirtschaftskriminalität effektiv zusammenarbeiten.“Führungskräfte und Mitarbeiterder gesetzlichen Krankenkassen undprivaten Kranken versiche rungen,insbesondere der Abteilungen– Abrechnungsbetrug/Abrechnung– Recht, Revision, Compliance– Leistungsmanagement/Vertragsmanagement– Stellen des §§ 81 a bzw. 197 a SGB VA l e x a n d e r B a d l e , Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt/Main„Die einzigen, die Korruption beweisen können, sind die Ermitt lungs behörden. Und die sehen zurzeit keine Verfolgungsmöglichkeit.“Geschäftsführer und kaufmännischeDirektoren, Vorstände aus– Krankenhäusern– Krankenhausgesellschaften undKrankenhausvereinigungen– Kassenärztliche Vereinigungen (KVs)– Versicherungskammern undBerufsgenossenschaftenD i n a M i c h e l s , KKH-Allianz„Die Einhaltung der Compliance-Regeln ist von überragenderBedeutung für forschende Hersteller. Dabei geht es nicht nurdarum, die Regelwerke in der Organisation zu verankern, sondernauch den sich darin widerspiegelnden Geist.“D r . H e n n i n g A n d e r s , AstraZeneca GmbH„Es kann und darf nicht sein, dass Datenschutz unsaubereMachenschaften unterstützt und damit erheblicheVermögensschäden letztlich für die Allgemeinheit entstehen.“Geschäftsführer, Führungskräfte undMitarbeiter aus pharmazeutischen Unter nehmen und Unter neh men der Medizin produkteindustrie, insbesondere derAbteilungen Recht, Revision und ComplianceB e r n h a r d K a u l , AOK – Die Gesundheitskasse„Wir müssen aufpassen, dass nicht alle Kooperationen zwischenVertragsärzten und Krankenhäusern schlecht geredet werden.“Mitarbeiter des MDK und MDS, ÄrzteA n d r e a s W a g e n e r , Deutsche KrankenhausgesellschaftHenning AndersStaatsanwaltAlexander BadleSusanne BoemkeBurkhard GoßensJörg HoffmannDr. Anke MartinyDr. Anke MartinyDina MichelsPeter Scherler, Leiter Abrechnungsbetrug, AOK NiedersachsenDr. Frank StollmannAndreas Wagener15.45 – 16.15 Pause mit Kaffee und TeeD o n n e r s t a g , 4 . M ä r z 2 0108.30 – 9.00Empfang mit Kaffee und Tee9.00 – 9.15Begrüßung durch Euroforum und die VorsitzendenZuwendungen und KorruptionDr. Anke Martiny und Prof. Dr. Hendrik SchneiderAbrechnungsbetrug aktuell16.15 – 16.45Der neue § 128 SGB V „Zuwendungsverbot für Leistungs erbringer“ – Sanktionen im GesundheitswesenAuswirkungen des § 128 SGB V auf Ärzte undLeistungserbringer in der PraxisInterdisziplinäre Zusammenarbeit im Patienteninteresse –Ein Widerspruch?Sind Empfehlungen von Leistungserbringern durchÄrzte sanktionswürdig?Expertenstandards versus § 128 SGB V und KassenverträgeSanktionen9.15 – 10.00Erkennen von Abrechnungsbetrug und Vorgehensweisebei der MeldungWelche Daten können untersucht werden?Plausibilitätsprüfungen und Analyse von FehlverhaltenVorgehensweise und Umgehen mit AuffälligkeitenZusammenarbeit mit Krankenkassen und StaatsanwaltschaftSozialrechtliches Fehlverhalten und strafrechtlicher NachweisJörg HoffmannBurkhard Goßens, Rechtsanwalt, Goßens RechtsanwälteAusgewählte Beispielfälle aus der Arbeit der Zentralstellebei der Generalstaatsanwaltschaft FrankfurtAufgaben und Tätigkeitsfelder der neuen ZentralstelleStrafrechtliche Aspekte der Zusammenarbeit zwischenKrankenhäusern und niedergelassenen Ärzten amFallbeispiel der integrierten VersorgungKollusives Zusammenwirken zwischen Ärzten,Apothekern, Patienten – Fallbeispiele einer nach außenabgeschotteten TatbegehungHerausgabe von Daten seitens der KVen, § 69 SGB XAusblick auf die zukünftige Entwicklung des„Tatort Gesundheitsmarkt“Staatsanwalt Alexander Badle, Leiter der Zentralstelle zurBekämpfung von Vermögensstraftaten und Korruption imGesundheitswesen, Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt/MainZuweisungspauschalen10.15 – 11.00Zuweisungspauschalen – Lukratives Geschäft oder Straftat?Gesamtwirtschaftliche AuswirkungenSteuerung von Patienten gegen EntgeltStrafrechtliche FolgenPraktische Erfahrungen aus der Strafverfolgung undZusammenarbeit mit den BehördenDina Michels, Leiterin Betrugsermittlung, KKH-AllianzProf. Dr. Hendrik SchneiderDina Michels12.45 – 13.00 Diskussion und Fragen13.00 – 14.00 Gemeinsames Mittagessen10.00 – 10.4516.45 – 17.1514.00 – 14.30Erfahrungsbericht zur Einrichtung von ClearingstellenWas können Clearingstellen leisten?Sinn und Zweck der ClearingstellenDie inhaltliche Ausgestaltung der SpruchpraxisStand der Umsetzung und erste ErfahrungenAndreas Wagener, stellvertretender Hauptgeschäftsführer,Deutsche Krankenhausgesellschaft14.30 – 14.45Impulsvortrag: „Fangprämien“ –Krankenhausrechtliche HandlungsmöglichkeitenZielsetzung der KrankenhausaufsichtBegrenzte Handlungsmöglichkeiten der Krankenhausaufsichtbei ZuweisungspauschalenVorstellung des Gesetzentwurfs zur Novellierung des KHGG NRWFallbeispiele und Kriterien der AbgrenzungDr. Frank Stollmann, Leitender Ministerialrat, Ministerium für Arbeit,Gesundheit und Soziales Nordrhein-WestfalenBernhard KaulKorruption in Krankenhäusern – Grenzen zulässigerKooperation mit der MedizinprodukteindustrieStrafbarkeitsrisiken bei der Kooperation zwischenKrankenhäusern und der MedizinprodukteindustrieFortbildungssponsoring, Geräteleihgaben, DrittmittelprojektePräventionsmaßnahmen und ihre WirkungProf. Dr. Hendrik SchneiderJörg Engelhard, Leiter LKA 328, Landeskriminalamt BerlinPrävention von Vertriebskorruption im ArzneimittelbereichRechtsgrundlagen, KodicesCompliance – StrukturenSicherstellung der Compliance in UnternehmenseinheitenSanktionenHenning Anders, Vice President Corporate and Legal Affairs,AstraZeneca GmbHProf. Dr.Hendrik SchneiderDr. Frank StollmannPaul Vincke10.45 – 11.00 Diskussion und Fragen11.00 – 11.30 Pause mit Kaffee und Tee11.30 – 12.15Diskussionen beim RoundtableTisch 1: Austausch über Fälle – Gesetzliche KrankenkassenModeration: Dina Michels17.45 – 18.15Kontrolle seitens der Krankenkassen vonSelektivverträgen mit ÄrztenTisch 2: Fachlicher Erfahrungsaustausch – Deliktanreize undTatbegehungsformen in der Privaten KrankenversicherungPeter ScherlerPaneldiskussion: „Fangprämien“ – DerzeitigeVergabepraxis und mögliche Lösungen zur VerfolgungBekämpfung von Abrechnungsbetrug –Aktuelle Fälle und die Aufgaben der KriminalpolizeiWie erhält die Polizei Kenntnis von Straftatenim Medizinalbereich?Zuständigkeiten und FallaufkommenZusammenarbeit mit Behörden, Krankenkassen undanderen EinrichtungenMöglichkeiten kriminellen Handelns anhand von Fallbeispielen17.15 – 17.45Moderation: Ernst Kamner, Rechtsanwalt,Allianz Private Krankenversicherungs-AG14.45 – 15.45Moderation: Prof. Dr. Hendrik SchneiderPanelteilnehmer: Staatsanwalt Alexander BadleJörg Hoffmann, Juristischer Geschäftsführer,Kassenärztliche Vereinigung Hessen11.00 – 11.15 Diskussion und Fragen11.15 – 11.45 Pause mit Kaffee und TeeDr. Stephan Meseke418.15 – 18.30 Diskussion und Fragen18.30 Ende des ersten Konferenztagesab 19.00Get-TogetherIm Anschluss an den ersten Konferenztag laden wir Sie zu einem GetTogether ein. Nutzen Sie die Möglichkeit, neue Kontakte unter Teilnehmernund Referenten zu knüpfen.Andreas WagenerOberstaatsanwaltAnton Winkler12.15 – 13.15 Gemeinsames Mittagessensowie Jörg Engelhard, Ernst Kamnerund Peter Scherler
2Ärzte und Kliniken räumen Korruption ein3M i t t w o c h , 3 . M ä r z 2 01011.45 – 12.15F i n a n c i a l T i m e s , 4. September 20098.30 – 9.00Bis zu 20 Mrd. Euro versickern laut Angaben von Transparency International jährlich inunserem Gesundheitswesen. Auch das BKA zählte in 2007 circa 400 Fälle wirtschafts krimineller Handlungen, die einen Schaden von 31 Mio. Euro verursacht haben.Empfang mit Kaffee und Tee, Ausgabe der Konferenzunterlagen9.00 – 9.15Begrüßung durch Euroforum und die VorsitzendenDr. Anke Martiny, Mitglied des Vorstandes,Transparency International e. V.Prof. Dr. Hendrik Schneider, Lehrstuhl für Strafrecht,Strafprozessrecht, Kriminologie, Jugendstrafrecht undStrafvollzugsrecht, Universität LeipzigNur noch Lug und Trug?Die Wirklichkeit sieht heute anders ausÄ r z t e Z e i t u n g , 5. Oktober 2009Dr. Stephan Meseke, Stelle zur Bekämpfung von Fehlverhalten imGesundheitswesen, GKV-Spitzenverband (GKV-SV)„Tatort Gesundheitsmarkt“Tauschen Sie sich auf unserer Konferenz unter Fachkollegen aus und machen Sie sich für dieAufdeckung und Verfolgung von Fehlverhalten stark. Diskutieren Sie über aktuelle Fälle undEntwicklungen und erhalten Sie Anregungen für die gelebte Praxis.Bekämpfung von Fehlverhalten im Gesundheitswesen –Bestandsaufnahme und Perspektiven aus Sichtdes GKV-SpitzenverbandesWas unterscheidet die gesetzliche Aufgabe des GKV-SVgem. §§ 197a SGB V, 47 SGB XI?Bekämpfung von Fehlverhalten: Versuch einerBestandsaufnahme aus Sicht des GKV-SVForderungen des GKV-SV zur Optimierung der Voraus setzungen und zur Erhöhung der Transparenz bei derBekämpfung von Fehlverhalten im GesundheitswesenZusammenarbeit der Stellen zur Bekämpfung vonFehlverhalten im Gesundheitswesen9.15 – 9.4512.15 – 12.45Facetten des Fehlverhaltens im Gesundheitswesen –„Tatort Gesundheitsmarkt“The financial cost of fraud in healthcare in Europe –How to reduce the lossesDr. Anke MartinyPaul Vincke, Präsident, EHFCN – European Healthcare Fraud &Corruption Network (Vortrag in englischer Sprache)9.45 – 10.15Das meinen Experten:Diese Konferenz richtet sich an:„Vermögensstraftaten und Korruption im Gesundheitswesenverursachen jährlich Milliardenschäden für das bundesdeutscheGesundheitswesen. Der Schutz dieses wichtigen Bereichs unseresSozialstaats kann nur dann gelingen, wenn Kostenträger undErmittlungsbehörden bei der Bekämpfung dieses Teilbereichs derWirtschaftskriminalität effektiv zusammenarbeiten.“Führungskräfte und Mitarbeiterder ges
Dina Michels, Leiterin Betrugsermittlung, KKH-Allianz Prof. Dr. Hendrik Schneider 11.00– 11.15 Diskussion und fragen 11.15 – 11.45 Pause mit Kaffee und Tee 11.45– 12.15 Bekämpfung von fehlverhalten im Gesundheitswesen – Bestandsauf
