123doku.com

Lagebericht 2010AUFGABEN UND ZIELEMit ihrem 20. Beteiligungsberichtleistet die Landeshauptstadt Dresden einen wesentlichen Beitrag zurTransparenz der Kommunalverwaltung hinsichtlich ihrer Aufgabenerfüllung durch ausgegliederte, organisatorisch und finanzwirtschaftlichverselbstständigte Bereiche. DerBeteiligungsbericht dient als Informationsinstrument nicht nur denstädtischen Entscheidungsträgern inAusübung ihrer Steuerungsfunktion,sondern auch der interessiertenÖffentlichkeit.Im Beteiligungsbericht werden dieUnternehmen, an denen die Stadtbeteiligt ist, vorgestellt. Maßgeblichfür die Betrachtungen ist dabei dieLandeshauptstadt Dresden als Dacheines Konzerns Stadt Dresden mitseiner gesamten Aufgabenstruktur.Die Einzelunternehmen werdenentsprechend ihres Zwecks undungeachtet ihrer Organisations- undRechtsform in aufgabenspezifischenSparten zusammengefasst. Die Landeshauptstadt Dresden folgt hierbeiweitgehend den Empfehlungen derKommunalen Spitzenverbände desFreistaates Sachsen. Die Abbildungder Finanzbeziehungen gibt einenunternehmensbezogenen Überblicküber die finanziellen Verflechtungendes Konzerns Stadt Dresden. In dieumfassende Darstellung der Beteiligungen in der Form des privatenRechts wurden neben allen unmittelbaren („Töchter“) auch alle mittelbaren („Enkel“) aufgenommen.Lediglich für Beteiligungen von un-ter fünf Prozent kann auf Detailinformationen verzichtet werden.Aufgrund ihrer besonderen Bedeutung wird die DREWAG - StadtwerkeDresden GmbH weiterhin im Beteiligungsbericht dargestellt, obwohl sieseit 2010 ein „Urenkel“ der Landeshauptstadt Dresden ist. Außerdemwerden die städtischen Eigenbetriebe, sämtliche Zweckverbände, indenen die Landeshauptstadt Dresden Mitglied ist, der KommunaleSozialverband Sachsen, die SachsenFinanzgruppe sowie die Ostsächsische Sparkasse Dresden dargestellt.Die Betrachtungen des Beteiligungsberichtes stützen sich - sofernverfügbar - auf die geprüften undtestierten Jahresabschlüsse 2010beziehungsweise im Falle derZweckverbände auf deren Beteiligungsberichte.Die Bewertung schließt die Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung nach § 53 Haushaltsgrundsätzegesetz ebenso wie die Erfüllungdes öffentlichen Zwecks der Beteiligungen ein.Über den gesetzlichen Mindeststandard hinausgehend sind einheitlichebetriebswirtschaftliche Basisinformationen nicht nur für die privatrechtlichen Unternehmen erfasst,sondern auch für die öffentlichrechtlichen. Das heißt, dass nebenPlan und Ist-Daten der Gewinn- undVerlustrechnung und der Bilanz derUnternehmen auch daraus errechnete wesentliche Kennzahlen darge-stellt sind. Diese gliedern sich systematisch in Vermögenssituation beziehungs weise Investitionen,Kapitalstruktur,Liquidität beziehungsweise Fremdfinanzierung,Rentabilität und Geschäftserfolg,Verlustabdeckung, Zuweisungen,Umlagen undBeschäftigte.Die Interpretation der ausgewiesenen Kennzahlen ist Bestandteil derAuswertung der einzelnen Unternehmen.GESCHÄFTSVERLAUFDie Landeshauptstadt Dresden wieszum 31.12.2010 insgesamt 37 unmittelbare („Tochter“-) Beteiligungen aus, davon 21 Gesellschaften in Privatrechts form (darunter zwei Konzerne),sieben Eigenbetriebe,sieben Zweckverbände,den Kommunalen SozialverbandSachsen,die Sachsen-Finanzgruppe.Darüber hinaus wies die Landeshauptstadt Dresden zum 31.12.2010insgesamt 21 mittelbare („Enkel“-)Beteiligungen aus, davon 14 Gesellschaften in Privatrechtsform und sieben Anstalten des öffentlichenRechts (Sparkassen, von denenBeteiligungsbericht 2010 5

nur die Ostsächsische SparkasseDresden im Beteiligungsberichtdargestellt wird).kehrsmuseums Dresden e. V. alleinige Gesellschafterin der Verkehrsmuseum Dresden gGmbH.Beteiligungen von Zweckverbänden,in denen die LandeshauptstadtDresden Mitglied ist, definieren sichnicht als mittelbare Beteiligungen(„Enkel“) der LandeshauptstadtDresden.Die DREWAG - Stadtwerke DresdenGmbH ist zum Stichtag 31.12.2010keine mittelbare Beteiligung ersterOrdnung („Enkel“) der Landeshauptstadt Dresden mehr. Dies steht imZusammenhang mit der Gründungder EnergieVerbund Dresden GmbHdurch die Technische Werke Dresden GmbH zu Beginn des Jahres2010. Die Technische Werke Dresden GmbH ist alleinige Gesellschafterin der EnergieVerbund DresdenGmbH und brachte ihren Geschäftsanteil an der DREWAG - StadtwerkeDresden GmbH in Höhe von 55,00 %des Stammkapitals in die EnergieVerbund Dresden GmbH ein. DieTechnische Werke Dresden GmbHhat weiterhin sämtliche Aktien derGESO Beteiligungs- und BeratungsAktiengesellschaft, die bis dahinMitgesellschafterin der DREWAG Stadtwerke Dresden GmbH war,erworben und anschließend mitWirkung zum 01.01.2010 auf dieneu gegründete EnergieVerbundDresden GmbH verschmolzen. DieEnergieVerbund Dresden GmbH hältseitdem 90,00 % der Aktien an derDREWAG - Stadtwerke DresdenGmbH.In die nachfolgenden Betrachtungenzu mittel- und unmittelbaren Beteiligungen der LandeshauptstadtDresden werden die DREWAG Stadtwerke Dresden GmbH und dieOstsächsische Sparkasse Dresden nicht jedoch die übrigen Sparkassen,derenTrägerdieSachsenFinanzgruppe ist - einbezogen:Stammeinlagen der Landeshauptstadt Dresden in Höhe von187,6 Mio. EUR verdeutlichen dieBedeutung städtischer Aufgabenerfüllung in Unternehmensform. Die14.624 Beschäftigten mittel- undunmittelbarer Beteiligungen derLandeshauptstadt Dresden erbrachten 2010 eine Gesamtleistung inHöhe von 3,8 Mrd. EUR. Zusätzlichführten Sachinvestitionen in Höhevon 331,4 Mio. EUR zu einem Wertzuwachs der öffentlichen Infrastruktur. Das Gesamtanlagevermögen dermittel- und unmittelbaren städtischen Beteiligungen summiert sichzum Jahresende 2010 auf insgesamt7,8 Mrd. EUR bei einem EigenkapitalvolumeninHöhevon4,8 Mrd. EUR.Auch in 2010 führten strukturelleSteuerungseingriffe zu Veränderungen innerhalb des städtischen Beteiligungsportfolios:Die Landeshauptstadt Dresden istseit 25.03.2010 durch Einziehungdes Geschäftsanteils der Gesellschaft zur Unterstützung des Ver-6 Beteiligungsbericht 2010Mit der Verschmelzung der GESOBeteiligungsundBeratungsAktiengesellschaft auf die neu gegründete EnergieVerbund DresdenGmbH wurde diese auch Gesellschafterin der ENSO Energie Sachsen Ost AG. Die Beteiligung der KBOKommunale BeteiligungsgesellschaftmbH an der Energie Sachsen Ost ander ENSO Energie Sachsen Ost AGerhöhtesichzumStichtag31.12.2010 von 15,85 % auf 25,50 %aufgrund der Auflösung des Zweckverbandes Energie Ostsachsen. DieLandeshauptstadt Dresden hat ihrevom Zweckverband Energie Ostsachsen erhaltenen Anteile an derENSO Energie Sachsen Ost AG aufdie EnergieVerbund Dresden GmbHübertragen. Die EnergieVerbundDresden GmbH hat darüber hinaus2011 alle von der Vattenfall EuropeAG gehaltenen Aktien an der ENSOEnergie Sachsen Ost AG erworbenund hält seitdem 71,94 % der Aktienan der ENSO Energie Sachsen OstAG.Die Finanzbeziehungen der städtischen Beteiligungen zur Landeshauptstadt Dresden sind tabellarischunter Abschnitt „Finanzbeziehungenzur Landeshauptstadt Dresden“ausgewiesen. Danach hatte dieLandeshauptstadt Dresden für ihrBeteiligungsportfoliozum31.12.2010 insbesondere Bürgschaften und Gewährverträge in Höhevoninsgesamt479,9 Mio. EURübernommen. Die Bürgschaftenverteilten sich im einzelnen auf dieTechnische Werke Dresden GmbHmit 428,0 Mio. EUR, die MesseDresden GmbH mit 18,9 Mio. EUR,die Stadtentwässerung DresdenGmbH mit 10,4 Mio. EUR, dieSTESAD GmbH mit 11,6 Mio. EUR,dieTechnologieZentrumDresdenGmbH mit 5,0 Mio. EUR, die DGH Dresdner GewerbehofgesellschaftmbH mit 3,6 Mio. EUR, die NanoelektronikZentrumDresden GmbHmit 2,0 Mio. EUR sowie die ZooDresden GmbH mit 0,4 Mio. EUR.Durch planmäßige Tilgungen beziehungsweise Darlehensrückzahlungen verringerte sich der verbürgteRestschuldbestand bereits auf insgesamt 420,3 Mio. EUR. Ausweislichder Jahresabschlüsse und der aktuellen Risikobetrachtungen sind fürdie betreffenden Beteiligungenderzeit keine Liquiditätsproblemeund damit auch keine Haftungsrisiken für die Landeshauptstadt Dresden aus den Bürgschaften und Ge-

währverträgen erkennbar. Für dieMesse Dresden GmbH und die ZooDresden GmbH ist das Bürgschaftsrisiko allerdings unmittelbar von derweiteren jährlichen Verlustabdeckung durch die LandeshauptstadtDresden abhängig.Sonstige Vergünstigungen in Formvon durch die LandeshauptstadtDresden gewährten Darlehen wurden in Höhe eines Restschuldbestandes von 1,8 Mio. EUR ausgewiesen, davon 1,5 Mio. EUR für dieNanoelektronikZentrumDresdenGmbH und 0,3 Mio. EUR für denEigenbetrieb IT- und Organisationsdienstleistungen Dresden.Im Berichtsjahr 2010 partizipiertedie Landeshauptstadt Dresden andirekten Einnahmen aus Gewinnabführung in Höhe von 2,0 Mio. EUR.Dies betrifft im Wesentlichen Ausschüttungen des EigenbetriebesStadtentwässerung der Landeshauptstadt Dresden in Höhe von1,4 Mio. EUR.LAGE UND AUSBLICKFür das Beteiligungsmanagementergeben sich im Rahmen der Einführung des neuen kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens „Doppik“ in der Landeshauptstadt Dresden perspektivisch auch weiterhinalle im Zusammenhang mit derErstellung eines ben. Voraussetzung für dieErarbeitung der Konzernkonsolidierung unter Einbeziehung der Eigenbetriebe, Beteiligungen in Privatrechtsform und Zweckverbände istdie Erstellung einer Konzernkonsolidierungsrichtlinie. Diese muss nebender Festlegung des Konsolidierungskreises auch einheitliche Grundsätzezum Verfahren und Vorgaben zurBilanzierung, Bewertung und Konsolidierungsmethodik enthalten.Im Zusammenhang mit der Einführung des neuen kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens in derLandeshauptstadt Dresden wurdendie städtischen Beteiligungen bilanziell erfasst und bewertet. Die Eröffnungsbilanz der LandeshauptstadtDresden weist zum 01.01.2011 unter Finanzanlagevermögen Anteilean verbundenen Unternehmen,Beteiligungen und Sondervermögenin Höhe von 805,3 Mio. EUR aus. DieBewertungderunmittelbarenstädtischen Beteiligungen erfolgteentsprechend der Vorgaben desGemeindewirtschaftsrechts in Höhedes anteiligen Eigenkapitals nachder sogenannten „EigenkapitalSpiegelbild-Methode“. Die Mitgliedschaft in Zweckverbänden, derenWirtschaftsführung noch nach kameralen Grundsätzen erfolgt, wurdemit Erinnerungswerten von je einemEuro bilanziert. Die Beteiligung derLandeshauptstadt Dresden an derSachsen-Finanzgruppe und derenTrägerschaft an der OstsächsischenSparkasse Dresden wurden entsprechend der Vorgaben des Gemeindewirtschaftsrechts nicht aktiviert.Die standardisierten Prozesse derWirtschaftsplanung und des operativen Controllings für die Beteiligungen der Landeshauptstadt Dresdenwurden beginnend mit der Wirtschaftsplanung 2011 umfassend andie geänderten Anforderungen desnovellierten sächsischen Eigenbetriebsrechts angepasst.Strukturelle Veränderungen imBeteiligungsportfolio der Landeshauptstadt Dresden werden sichauch im Geschäftsjahr 2011 und denFolgejahren ergeben. Neben densich bereits in Liquidation beziehungsweise in der Beendigung be-findlichen Gesellschaften DresdenWerbung und Tourismus GmbH i. L.,der Schacholympiade 2008 - ChessFoundation GmbH i. L. und derUSaDD - Umweltsanierung DresdenGmbH stehen auf Grundlage aktueller Entscheidungen weitere Beteiligungen der Landeshauptstadt Dresden zur Disposition.Der Geschäftsbetrieb der Konzertund Kongressgesellschaft mbH Kulturpalast/Schloß Albrechtsberg wirdzum 31.12.2012 eingestellt und dieGesellschaft aufgelöst. Dies steht imZusammenhang mit der durch denStadtrat der LandeshauptstadtDresden beschlossenen zukünftigenZusammenführung der Aufgabenbereiche der Messe Dresden GmbHund der Konzert- und Kongressgesellschaft mbH Kulturpalast/SchloßAlbrechtsberg unter dem Dach derMesse Dresden GmbH sowie derenFortentwicklung hin zu einer Dresdner Veranstaltungs- und Messegesellschaft.Auf der Grundlage eines Stadtratsbeschlusses vom Juli 2011 wird dieQualifizierungs- und Arbeitsförderungsgesellschaft Dresden mbH zum30.06.2012 aufgelöst.Der Freistaat Sachsen ist mit demVerkauf seiner Anteile von 22,37 %als Anteilseigner der SachsenFinanzgruppe mit schuldrechtlicherWirkung zum 01.01.2011 ausgeschieden.Die wesentlichen Risiken für diestädtischen Beteiligungen sind neben der allgemeinen konjunkturellen Lage - auch weiterhin besonders von den spartenbezogenen überwiegend regionalen - Marktentwicklungen,finanzpolitischenEntscheidungen des öffentlichenSektors sowie rechtlichen Entwicklungen geprägt.Beteiligungsbericht 2010 7

Finanzbeziehungen zur Landeshauptstadt DresdenVERSORGUNG UND ENTSORGUNGBeteiligungsunternehmenTechnische WerkeDresden GmbHEnergieVerbund Dresden GmbHDREWAG - Stadtwerke Dresden GmbHDGI Gesellschaft fürImmobilienwirtschaft mbH DresdenDresden IT-GmbHStadtreinigung Dresden GmbHKommunale Beteiligungsgesellschaft mbHan der Energie Sachsen OstENSO Energie Sachsen Ost AGStadtentwässerung Dresden GmbHaquabench GmbHEigenbetriebStadtentwässerung derLandeshauptstadt DresdenEigenbetrieb IT- undOrganisationsdienstleistungen Dresden8 Beteiligungsbericht anteil)Stadtanteil[in TEUR][in TEUR][in ,00%

Gewinnabführungan die StadtVerlustabdeckung,laufendeZuweisungendurch die StadtInvestitionszuweisungendurch die StadtBürgschaften,sonstigeGewährleistungendurch die StadtsonstigegewährteVergünstigungendurch die Stadt[in TEUR][in TEUR][in TEUR][in TEUR][in cht 2010 9

VERSORGUNG UND tisches Friedhofsund Bestattungswesen DresdenZweckverband Energie Ostsachsen i. L.[kamerales Rechnungswesen]Abwasserverband RödertalZweckverband fürTierkörperbeseitigung age(Stadtanteil)Stadtanteil[in TEUR][in TEUR][in AUEN UND WOHNENBeteiligungsunternehmenSTESAD GmbHObjektgesellschaft KongresszentrumNeue Terrasse Dresden mbHTWD Betriebsgesellschaft mbH10 Beteiligungsbericht tadtanteil[in TEUR][in TEUR][in %

Gewinnabführungan die StadtVerlustabdeckung,laufendeZuweisungendurch die StadtInvestitionszuweisungendurch die StadtBürgschaften,sonstigeGewährleistungendurch die StadtsonstigegewährteVergünstigungendurch die Stadt[in TEUR][in TEUR][in TEUR][in TEUR][in 0000000000000000000000000Gewinnabführungan die StadtVerlustabdeckung,laufendeZuweisungendurch die StadtInvestitionszuweisungendurch die StadtBürgschaften,sonstigeGewährleistungendurch die StadtsonstigegewährteVergünstigungendurch die Stadt[in TEUR][in TEUR][in TEUR][in TEUR][in .5878.51211.580000000000000000Beteiligungsbericht 2010 11

VERKEHRBeteiligungsunternehmenMitteldeutsche Flughafen AGFlughafen Dresden GmbHFlughafen Leipzig/Halle GmbHPortGround GmbHEasternAirCargo GmbH i. L.Dresdner Verkehrsbetriebe AGZweckverband Verkehrsverbund Oberelbe[kamerales Rechnungswesen]12 Beteiligungsbericht dtanteil[in TEUR][in TEUR][in 40,00%40,00%40,00%

Gewinnabführungan die StadtVerlustabdeckung,laufendeZuweisungendurch die StadtInvestitionszuweisungendurch die StadtBürgschaften,sonstigeGewährleistungendurch die StadtsonstigegewährteVergünstigungendurch die Stadt[in TEUR][in TEUR][in TEUR][in TEUR][in 000000000000Beteiligungsbericht 2010 13

WIRTSCHAFTSFÖRDERUNG UND TOURISMUSBeteiligungsunternehmenQualifizierungs- undArbeitsförderungsgesellschaftDresden mbHTechnologieZentrumDresden GmbHNanoelektronikZentrumDresden GmbHBTI Technologieagentur Dresden GmbHDresden-Werbungund Tourismus GmbH i. L.Dresden Marketing GmbHTMGSTourismus MarketingGesellschaft Sachsen mbHMesse Dresden GmbHUSaDD - Umweltsanierung Dresden GmbHDGH - DresdnerGewerbehofgesellschaft mbHRegionaler PlanungsverbandOberelbe/Osterzgebirge[kamerales Rechnungswesen]14 Beteiligungsbericht anteil[in TEUR][in TEUR][in %100,00%51,00%51,00%51,00%37,50%37,50%37,50%

Gewinnabführungan die StadtVerlustabdeckung,laufendeZuweisungendurch die StadtInvestitionszuweisungendurch die StadtBürgschaften,sonstigeGewährleistungendurch die StadtsonstigegewährteVergünstigungendurch die Stadt[in TEUR][in TEUR][in TEUR][in TEUR][in 0000000000000000000000000Beteiligungsbericht 2010 15

GESUNDHEIT UND ageseinrichtungen DresdenEigenbetriebSportstätten- und Bäderbetrieb DresdenSchacholympiade 2008 Chess Foundation GmbH i. L.EigenbetriebKrankenhaus Dresden-Friedrichstadt Städtisches KlinikumEigenbetriebStädtisches KrankenhausDresden-NeustadtCultus gGmbHder Landeshauptstadt DresdenKommunaler Sozialverband Sachsen[kamerales Rechnungswesen]16 Beteiligungsbericht dtanteil[in TEUR][in TEUR][in 00,00%12,24%12,24%10,64%

Gewinnabführungan die StadtVerlustabdeckung,laufendeZuweisungendurch die StadtInvestitionszuweisungendurch die StadtBürgschaften,sonstigeGewährleistungendurch die StadtsonstigegewährteVergünstigungendurch die Stadt[in TEUR][in TEUR][in TEUR][in TEUR][in ungsbericht 2010 17

KULTUR UND BILDUNGBeteiligungsunternehmenKonzert- und KongressgesellschaftmbH DresdenKulturpalast/Schloß AlbrechtsbergSocietätstheater GmbH DresdenZoo Dresden GmbHVerkehrsmuseum Dresden gGmbHZweckverband Sächsisches Kommunales Studieninstitut Dresden[kamerales tammeinlage(Stadtanteil)Stadtanteil[in TEUR][in TEUR][in 0%25,20%21,28%22,22%23,53%SONSTIGE WeißigerVerwaltungsgesellschaft mbHSachsen-FinanzgruppeOstsächsische Sparkasse DresdenZweckverband für die VerbundsparkasseOstsächsische Sparkasse Dresden18 Beteiligungsbericht tadtanteil)Stadtanteil[in TEUR][in TEUR][in %14,41%0,00%0,00%0,00%50,00%50,00%50,00%

Gewinnabführungan die StadtVerlustabdeckung,laufendeZuweisungendurch die StadtInvestitionszuweisungendurch die StadtBürgschaften,sonstigeGewährleistungendurch die StadtsonstigegewährteVergünstigungendurch die Stadt[in TEUR][in TEUR][in TEUR][in TEUR][in 00439439439000000000000000000000Gewinnabführungan die StadtVerlustabdeckung,laufendeZuweisungendurch die StadtInvestitionszuweisungendurch die StadtBürgschaften,sonstigeGewährleistungendurch die StadtsonstigegewährteVergünstigungendurch die Stadt[in TEUR][in TEUR][in TEUR][in TEUR][in 0000000000000000000Beteiligungsbericht 2010 19

Erläuterung der Bilanz- und LeistungskennzahlenBI

Dresden Marketing GmbH 100 % Stadtentwässerung Dresden GmbH 51 % Dresden-Werbung und Tourismus GmbH i. L. 64 % STESAD GmbH 100 % 1,69 % KBO Kommunale Beteiligungsgesellschaft mbH an der Energie Sachsen Ost Technische Werke Dresden GmbH 100 % 100 % Konzert- und Kongressgesell